VdDD-PM: "Diakonie-Dienstgeber streben weiterhin Verhandlungslösung an"
Anträge zu einer Spartenlösung „Altenhilfe“ wurden von den Dienstgebern zurückgezogen, Dienstnehmer verließen überraschend den Sitzungsort
Am 19. und 20. September 2016 sollten auf der Sitzung der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie Deutschland (ARK DD) die Kompromissvorschläge aus der ersten Stufe der Schlichtung verhandelt und abgestimmt werden. Diese bezogen sich u.a. auf die Themen Entgeltsteigerungen, Differenzierung (nach Hilfefeldern und/oder Regionen) sowie die sogenannten Öffnungsklauseln zur Sicherung diakonischer Angebote und Arbeitsplätze in wirtschaftlichen Problemlagen.
Um den Eintritt in die Verhandlungen und eine Kompromissfindung zu befördern, reagierten die Dienstgeber auf die Forderung der Dienstnehmer und zogen alle Anträge in Hinblick auf die umstrittene eigene Spartenlösung für die Altenhilfe und regionale Regelungen zurück. Gleichzeitig legten Sie ein Angebot vor, um den Weg für eine Gesamtverständigung zu bereiten und eine Schlichtung zu vermeiden. Matthias Bitzmann, Vorsitzender der Dienstgeberseite, erklärt dazu: „Dieser Schritt ist den Dienstgebern nicht leicht gefallen, denn die stationäre Altenhilfe ist in einigen Regionen in einer äußerst schwierigen Situation. Wir haben nach Lösungen gesucht, um Arbeitsplätze und diakonische Angebote zu erhalten. Trotz unseres sehr weitgehenden Entgegenkommens durch die Rücknahme der Anträge waren die Dienstnehmervertreter aktuell nicht gesprächsbereit. Diese Haltung ist für uns nicht nachvollziehbar und wir bedauern sie außerordentlich.“
Die Dienstnehmervertreter hatten am späten Nachmittag des 19. Septembers den Sitzungsort vor Sitzungsbeginn – trotz Gesamtangebot und Rücknahme der Anträge zu Altenhilfe und Regionen – überraschend und ohne jegliche Erklärung verlassen. Auch am zweiten Tag der Sitzung nahmen die Dienstnehmer nicht an der Sitzung der ARK DD teil. Die Dienstgeber setzen weiterhin auf eine gemeinsame Lösung und appellieren an die Dienstnehmervertreter, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Wir hoffen“, so Matthias Bitzmann, „dass die Dienstnehmervertreter unsere Bemühungen für eine Verständigung wahrnehmen und unser erneutes Gesprächsangebot annehmen. Nach wie vor setzen wir auf eine Kompromissfindung und Dialog. Die ARK DD sollte ihre Verantwortung für die hohe Flächentarifbindung wahrnehmen. Mit Augenmaß sollte die wirtschaftliche Überforderung der Einrichtungen vermieden werden, damit tarifgebundene Arbeitsplätze auch in den Hilfefeldern mit angespannten Refinanzierungsbedingungen gesichert bleiben.“
VdDD-Pressemitteilung vom 21. September 2016