12.3.2014

Diakonie Deutschland begrüßt Sozialpartnerschaft in Niedersachsen

Berlin, 12. März 2014 "Wir haben ausdrücklich zwei Straßen gebaut. Wir sind froh, dass nun beide befahren werden", sagt Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier am Mittwoch in Berlin.

Anlass ist die heutige Unterzeichnung einer sozialen Partnerschaft zwischen der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen, des Diakonischen Werkes in Niedersachsen und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Niedersachsen-Bremen sowie des Marburger Bunds Niedersachsen.

"Dies ist der erste Schritt in Richtung Tarifverträge auf kirchengesetzlicher Grundlage in Niedersachsen, wie es sie auch in der Nordkirche und in Berlin-

Brandenburg- schlesische Oberlausitz gibt", ergänzt Stockmeier.

Tarifverträge auf kirchengesetzlicher Grundlage stellten eine Möglichkeit zur Setzung von kirchlichem Arbeitsrecht dar. Eine andere Möglichkeit sei die Beschlussfassung Arbeitsrechtlicher Kommissionen im Dritten Weg. Welche Möglichkeit jeweils sinnvoll sei, hinge von der konkreten Situation in den jeweiligen Landeskirchen ab. "Wir sind überhaupt nicht skeptisch. Wir sind sehr überzeugt vom Dritten Weg, den wir durch die neuen Regelungen deutlich gestärkt haben, haben aber ganz bewusst auch Tarifverträge auf kirchengesetzlicher Grundlage gleichgestellt. Das war ein großer Schritt von EKD und Diakonie", betont Stockmeier. Diese Einigung zeige insgesamt, dass kirchliches Arbeitsrecht funktioniert.

"Diakonie und Gewerkschaften setzen sich gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden, für eine ausreichende Refinanzierung der sozialen Arbeit und für eine solidarische und soziale Gesellschaft ein. Beide Seiten haben sich aufeinander zubewegt: Die Diakonie hat den Tarifvertrag, Verdi die Schlichtung akzeptiert. Die Entwicklungen in Niedersachsen tragen sicherlich dazu bei, den Dauerstreit zwischen Verdi und Diakonie zu lösen", bekräftigt der Diakonie- Präsident.